2.4.4 Unterbrechung oder Ruhen der strafrechtlichen Verjährung
Hinsichtlich der strafrechtlichen Verjährungsfristen hat der Gesetzgeber eine derart große Anzahl an Ausnahmetatbeständen geschaffen, dass in der Praxis die Verjährungsfristen weit über... Weiterlesen
2.4.3.3 Strafrechtlicher Verjährungsbeginn bei Fälligkeitssteuern
Auch bei Fälligkeitssteuern (z. B. Umsatzsteuer oder Lohnsteuer) muss nach einer Tatbegehung durch Tun oder Unterlassen unterschieden werden. Jedoch kommt es hier... Weiterlesen
2.4.3.2 Verjährungsbeginn bei Veranlagungssteuern
Wann ist also eine Steuerhinterziehung beendet, wann tritt der tatbestandliche Erfolg ein? Diese Frage muss für jede Steuerart und für jede mögliche... Weiterlesen
2.4.3.1 Dauer der strafrechtlichen Verjährung
Einfach ist die Frage der Dauer der strafrechtlichen Verjährung zu beantworten. Die Vorschrift des § 78 Abs. 3 StGB sieht Verjährungsfristen von... Weiterlesen
2.4.3 Beginn und Dauer der strafrechtlichen Verjährung
Um festzustellen, ob eine Tat verjährt ist oder nicht, ist die Kenntnis zweier Parameter unabdingbar: Beginn der Verjährung und Dauer der Verjährung.
2.4.2 Arten strafrechtlicher Verjährungen
Sowohl beim Steuer- als auch beim Strafverfahren gibt es verschiedene Arten der Verjährung. Dies ist dadurch bedingt, dass beide Verfahren sich in... Weiterlesen
2.4.1 Unterschiede in strafrechtlicher und steuerlicher Verjährung
Im Bereich der Steuerstraftaten gelten aufgrund der Verweisungsvorschrift des § 369 Abs. 2 AO die Verjährungsvorschriften des allgemeinen Strafrechts, die sich in... Weiterlesen
2.4 Verjährungsfragen bei Steuerstraftaten und bei Steuerordnungswidrigkeiten
Neben der Frage, ob überhaupt eine Steuerstraftat oder eine Ordnungswidrigkeit vorliegt, ist die Frage der Verjährung einer der wichtigsten Prüfungspunkte.
2.3 Die Anweisung für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) – AStBV (St)
Die Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren (Steuer) können als eine Art „Handreichung“ der obersten Landesfinanzbehörden für ihre Steuerfahndungsbeamten bezeichnet werden. Die... Weiterlesen
2.2 Die Bußgeldvorschriften
Neben den Steuerstraftaten hat der Gesetzgeber für „kleinere“ Zuwiderhandlungen die Steuerordnungswidrigkeiten in den Vorschriften der §§ 377 bis 384 AO vorgesehen. Eine Ordnungswidrigkeit stellt... Weiterlesen