2.5.2.2 Steuerhinterziehung durch pflichtwidriges Unterlassen, § 370 Abs. 1 Nr. 2 und 3 AO
Der Tatbestand der Steuerhinterziehung durch pflichtwidriges Unterlassen geht davon aus, dass den Finanzbehörden Umstände nicht bekannt sind („Unkenntnis“) und diese deshalb der... Weiterlesen
2.5.2.1 Steuerhinterziehung durch Tun, § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO
Täter einer Steuerhinterziehung durch Tun kann jeder sein, eine Einschränkung wie in den Nr. 2 und 3 findet sich hier nicht. Allerdings kann... Weiterlesen
2.5.1.3 Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils
Die zweite Erfolgsalternative ist die der Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils. Wie aus dem Wortlaut der Vorschrift erkennbar, ist es unerheblich ob... Weiterlesen
2.5.1.2 Das Kompensationsverbot als Sonderproblem der Steuerverkürzung
Das Kompensationsverbot des § 370 Abs. 4 Satz 3 AO trifft eine Sonderregelung für den Fall der Steuerverkürzung. Nach Ansicht der Rechtsprechung... Weiterlesen
2.5.1.1 Steuerverkürzung
In Absatz 4 des § 370 AO hat der Gesetzgeber Beispiele dafür gegeben, wann eine Verkürzung von Steuern vorliegt. Gegenstand der Verkürzung... Weiterlesen
2.5.1 Die Steuerverkürzung oder Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils als Erfolg der Steuerhinterziehung
Die Steuerhinterziehung ist ein Erfolgsdelikt. Die in den Nr. 1 bis Nr. 3 von § 370 Abs. 1 AO umschriebenen Tathandlungen müssen... Weiterlesen
2.5 Steuerhinterziehung gemäß § 370 AO
Der § 370 AO ist die wohl wichtigste, zumindest aber die bekannteste Steuerstrafvorschrift – die „klassische“ Steuerhinterziehung ist dort geregelt. Die eigentliche Steuerhinterziehung ist... Weiterlesen
2.4.5 Strafrechtliche Vollstreckungsverjährung
Die strafrechtliche Vollstreckungsverjährung ist in § 79 StGB geregelt. Sie beginnt mit der rechtskräftigen Verurteilung, § 79 Abs. 6 StGB. Ihre Dauer... Weiterlesen
2.4.4.2 Ruhen der Verjährung
Wann ein Ruhen der Verjährung eintritt, ist in § 78b StGB geregelt. Sinn und Zweck der Regelung ist es, den Ablauf der... Weiterlesen
2.4.4.1 Unterbrechung der strafrechtlichen Verjährung
Die Frage der Unterbrechung einer Verjährung regeln § 78c StGB und § 376 Abs. 2 AO. § 78c StGB enthält einen Katalog... Weiterlesen