Mit § 50i EStG „Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen“[1] wurde eine weitere Treaty-override-Regelung geschaffen. § 50i EStG soll entsprechend der bisherigen Verwaltungsmeinung... Weiterlesen

§ 50d Abs. 11 EStG[1] soll der Bekämpfung des steueroptimierenden „KGaA-Modells“[2] dienen und gilt (rückwirkend) für Zahlungen nach dem 31.12.2011. Gemäß § 50d Abs. 11... Weiterlesen

§ 50d Abs. 10 EStG enthält Regelungen für Sondervergütungen und betrifft folgenden Problemkreis: Unternehmensgewinne werden gemäß Art. 7 Abs. 7 OECD-MA behandelt. Sondervergütungen werden im... Weiterlesen

§ 48d EStG gilt für den Steuerabzug bei der Bauabzugssteuer im Zusammenhang mit ausländischen Bauhandwerkerleistungen. Er ist ein Treaty override „erhebungstechnischer“ Art... Weiterlesen

3 13 Abs. 2 UmwStG trifft Regelungen für die Besteuerung der Anteilseigner der übertragenden Gesellschaft bei grenzüberschreitender Verschmelzung von Kapitalgesellschaften; die Norm behandelt... Weiterlesen

Anwendungsbereich dieser Normen ist die Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften. Ausgangspunkt ist Art. 10 Abs. 1 der Fusionsrichtlinie,[1] wonach eine Sitzverlegung einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE) oder... Weiterlesen

Treaty overrides zur Sicherstellung des Besteuerungssubstrats, die z. T. ohne abkommensrechtlichen Bezug erlassen wurden, sind relativ neu im deutschen Steuerrecht.[1] Diese Entwicklung ist... Weiterlesen

3 8b Abs. 1 Satz 3 KStG[1] bestimmt, dass bestimmte Bezüge,[2] die nach einem DBA von der Bemessungsgrundlage für die Körperschaftsteuer auszunehmen sind, nur... Weiterlesen

§ 50d Abs. 8 EStG ist eine unilaterale Rückfallklausel (Subject to tax-Klausel), nach der die DBA-Freistellung bei Einkünften eines unbeschränkt Steuerpflichtigen aus nichtselbständiger... Weiterlesen

§ 50d Abs. 9 EStG soll eine Keinmalbesteuerung aufgrund von Art. 23A Abs. 4 OECD-MA [Befreiungsmethode] verhindern, indem Einkünfte von der Freistellung ausgeschlossen werden, wenn... Weiterlesen